Allgemeine Geschäftsbedingungen - Stand 18.08.2010
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Angebot der TTS TableTopShop oHG auf
der Internetseite tabletoshoponline.de (im Folgenden TableTopShop) und dem Besteller
gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in
ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen
des Bestellers werden von TableTopShop nicht anerkannt.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
Unser Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen
Online-Katalog dar. Alle veröffentlichten Produkte sind unverbindliche Aufforderungen
zur Abgabe eines Angebots durch den Besteller. Der Vertrag kommt erst durch
unsere in Textform (per Post oder Email) gehaltene Auftragsbestätigung oder
Lieferung zustande
§ 3 Preise und Versandkosten
a) Alle Preise sind in € (Euro) angegeben einschließlich der anfallenden deutschen
Mehrwertsteuer. Irrtum vorbehalten.
b) Skonto oder sonstige Preisnachlässe erfordern eine gesonderte Vereinbarung
und können nicht einseitig durch den Besteller vorgenommen werden. c) Versandkosten
und etwaige zusätzlich vereinbarte Leistungen werden gesondert berechnet. Die
Preise für die Lieferung sind den Bestellseiten zu entnehmen. Etwaige Zusatzkosten
für die Lieferung ins Ausland trägt ebenfalls den Besteller.
§ 4 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
a) Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse (Überweisung oder PayPal).
b) Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis nach
Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen.
§ 5 Lieferzeiten und Lieferung
a) Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Am Lager
befindliche Ware wird nach Zahlungseingang innerhalb von 1-2 Werktagen zum Versand
gebracht. Für nicht am Lager befindliche Ware kann die Lieferzeit bis zu 4 Wochen
betragen. Die Lieferzeiten für nicht lagernde Ware sind der jeweiligen Produktseite
zu entnehmen. Die angegebene Lieferzeit versteht sich ab Zahlungseingang seitens
des Bestellers.
b) Aus etwaigen Lieferverzögerungen im In- und Ausland entstehen dem Besteller
keine Schadensersatzansprüche, es sei denn TableTopShop trifft hieran mindestens
grobe Fahrlässigkeit.
c) Verzögert sich die Lieferung infolge höherer Gewalt, Aufruhr, Streik, Aussperrung,
Nichtbelieferung des Verkäufers oder anderer unverschuldeter erheblicher Betriebsstörungen,
so kann der Besteller hieraus keine Ansprüche gegen TableTopShop geltend machen.
d) Ist die Leistung unverschuldeter Weise nicht verfügbar, wird der Verbraucher
unverzüglich darüber informiert und eventuell schon erbrachte Gegenleistungen
erstattet.
e) Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware an die vom Kunden mitgeteilte
Adresse.
§ 6 Vorbestellungen
a) Einige Produkte in unserem Online Shop sind mit einem voraussichtlichem Erscheinungsdatum
versehen. Der Besteller kann diese Produkte schon vor dem Erscheinungsdatum
bestellen. Die Bestellung wird dann aber erst bearbeitet, wenn das Produkt erschienen
ist. Solche Bestellungen gelten als Vorbestellungen. Sind in einer Bestellung
normale Bestellungen und Vorbestellungen enthalten, wird die Bestellung erst
versendet, wenn alle Produkte auf der Bestellung verfügbar sind.
b) Vorbestellungen werden ab dem Tag des Erscheinungsdatums von TableTopShop
verschickt.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von TableTopShop.
§ 8 Rücksendekosten
Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach § 9 der AGB Gebrauch, so
hat er die regelmäßigen Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte
Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache
einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt.
§ 9 Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Der Widerruf ist zu richten an:
TTS TableTopShop oHG
Eimsbütteler Straße 13
22769 Hamburg
e-mail:
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile)
nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren
beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.
Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen
Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf
einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung
der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung
der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und
Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich
und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen,
wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem
höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung
oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist
die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für
Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für
uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht
1. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften
und Illustrierten, es sei denn, dass Sie Ihre Vertragserklärung telefonisch
abgegeben haben.
Allgemeine Hinweise
1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden
Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem
Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden
Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung
nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für
einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück.
Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese
nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung
für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
§ 10 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt oder von TableTopShop anerkannt sind. Außerdem ist
er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch
auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 11 Mängelhaftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
§ 12 Datenschutz
Ihre Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften geschützt. Nachfolgend
finden Sie Informationen, welche Daten während Ihres Besuchs auf der Homepage
erfasst und wie diese genutzt werden:
a) Erhebung und Verarbeitung von Daten
Jeder Zugriff auf unsere Homepage und jeder Abruf einer auf der Homepage hinterlegten
Datei werden protokolliert. Die Speicherung dient internen systembezogenen und
statistischen Zwecken. Protokolliert werden: Name der abgerufenen Datei, Datum
und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf,
Webbrowser und anfragende Domain. Zusätzlich werden die IP Adressen der anfragenden
Rechner protokolliert. Weitergehende personenbezogene Daten werden nur erfasst,
wenn Sie diese Angaben freiwillig, etwa im Rahmen einer Anfrage oder Registrierung,
machen. Bei Anmeldung für unseren Newsletter speichern wir Ihre E-Mail Adresse
zum Zwecke derWerbung und Marktforschung bis zur Abmeldung von unserem Newsletter.
b) Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten
Soweit Sie uns personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt haben, verwenden
wir diese nur zur Beantwortung Ihrer Anfragen, zur Abwicklung mit Ihnen geschlossener
Verträge und für die technische Administration. Ihre personenbezogenen Daten
werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke
der Vertragsabwicklung – insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten
– erforderlich ist, dies zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder Sie zuvor
eingewilligt haben. Sie haben das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung
für die Zukunft jederzeit zu widerrufen. Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen
Daten erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn ihre
Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr
erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen
unzulässig ist.
c) Auskunftsrecht
Auf schriftliche Anfrage werden wir Sie gern über die zu Ihrer Person gespeicherten
Daten informieren. Sicherheitshinweis: Wir sind bemüht, Ihre personenbezogenen
Daten durch Ergreifung aller technischen und organisatorischen Möglichkeiten
so zu speichern, dass sie für Dritte nicht zugänglich sind. Bei der Kommunikation
per E Mail kann die vollständige Datensicherheit von uns nicht gewährleistet
werden, so dass wir Ihnen bei vertraulichen Informationen den Postweg empfehlen.
d) Google Analytics
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc.
(„Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf
Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website
durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre
Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server
von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen
benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten
für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung
und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird
Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies
gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google
verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von
Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch
eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen
Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche
Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser
Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch
Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck
einverstanden.
§ 13 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen eines Vertrages zwischen TableTopShop und dem
Besteller, einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein
oder werden, oder sollte der Vertrag eine Regelungslücke enthalten, bleibt die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt.
Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen
Regelungen.


